1. Vertragspartner, Anwendungsbereich

1. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist easy design GmbH, Bahnhofstr. 198, 8622 Wetzikon (in der Folge easy design genannt) und der Kunde.
2. Alle Lieferungen und Leistungen, die easy design für Kunden erbringt, erfolgen ausschliesslich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
3. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hier enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen easy design und dem jeweiligen Kunden wirksam.
4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertragsschluss

1. Die Angebote von easy design auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei easy design Waren zu bestellen.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon oder per Post gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu easy design passiert hat.
3. Das Angebot wird mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware durch easy design angenommen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

3. Peise

1. Alle genannten Preise verstehen sich ohne der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 7,6 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand.
2. Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden gesondert in Rechnung gestellt.

4. Zahlungsbedingungen

1. Bei Zahlung gegen Rechnung hat der Kunde den Rechnungsbetrag spätestens innerhalb von 10 Tagen zu bezahlen. Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem easy design über den Betrag verfügen kann.
2. Entscheidet sich der Kunde für Barzahlung muss er den entsprechenden Betrag bei Abholung der Ware leisten.
3. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so kann easy design Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes verlangen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt und vorbehalten.

5. Widerrufsrecht

1. der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind kein Widerrufsrecht. Aus diesem Grunde steht Ihnen bei der Bestellung von Leinwanddrucken mit individuellem Aufdruck kein Widerrufsrecht zu, worauf hiermit ausdrücklich hingewiesen wird.

6.Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
2. Die Lieferzeit ergibt sich aus der Mitteilung an den Kunden in der Auftragsbestätigung. Angaben über die Lieferfristen sind stets unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass easy design selbst rechtzeitig und ordnungsgemäss beliefert wird.
3. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von easy design nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist easy design berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem Kunden anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. easy design wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren.
4. easy design ist zu Teillieferungen berechtigt. Lieferverzug von easy design berechtigt den Besteller nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, easy design liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
5. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die easy design nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
6. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
7. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat easy design das Recht die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.

7. Mängel

1. Die Ansprüche des Kunden gegen easy design bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Mängelfrist beträgt derzeit zwei Jahre. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch 5 Tage nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Eine spätere Mitteilung derartiger Mängel ist ausgeschlossen.
2. Ein Sachmangel liegt nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und -bearbeitung entspricht. Farbliche Abweichungen zwischen den Bildern und den Originalbilddaten können technisch nicht vermieden werden und stellen daher keinen Sachmangel dar. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbusse durch eine mangelhafte Qualität (z. B. Auflösung der Originalbilddaten) hervorgehoben wird. Eine besondere Beschaffenheit der zu liefernden Ware wird nicht vereinbart.

8. Eigentumsvorbehalt

1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von easy design.
2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräusserung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von easy design nicht zulässig.

9. Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrechte

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von easy design aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von easy design Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mängelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

10. Datenschutz, Datensicherung

1. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
2. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. easy design verpflichtet sich für den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, der Vertrag ist noch nicht vollständig abgewickelt ist.
3. Bei der Auftragserteilung wird vorausgesetzt, dass der Kunde seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Ein Anspruch auf Sicherung der vom Kunden übermittelten Daten durch easy design besteht nicht.

11. Urheberrechte

1. Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt.
2. Im Falle der Verletzung derartiger Rechte ist der Kunde verpflichtet easy design von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen. Dies erfolgt durch grundsätzlich durch Schuldübernahme im Verhältnis zu dem Anspruchsteller. Stimmt dieser der Schuldübernahme nicht zu, stellt der Kunde easy design im Innenverhältnis von jeglicher Inanspruchnahme frei. Der Kunde wird in diesem Fall easy design bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen trägt der Kunde.
3. Die Urheberrechte an allen von uns geschaffenen Werken (Konzepte, Skizzen, Entwürfe usw.) gehören grundsätzlich uns. Wir können über diese Rechte gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 1. Juli 1993 verfügen. Aus diesem Grundsatz folgt u.a., dass der Kunde ohne unser Einverständnis nicht berechtigt ist, Änderungen an den betreffenden Werken – insbesondere an der Gestaltung oder an Details – vorzunehmen.

12. Nutzungsumfang

1. Der Kunde behält alle Rechte an allen Unterlagen, die an easy design durch den Kunden oder durch vom Kunden autorisierte Personen übertragen werden.
2. Zur Ausführung des Vertrages gewährt der Kunde easy design das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die easy design zur Verfügung gestellten Bilddaten für die im Rahmen der Vertragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten.
3. Wenn nicht anders vereinbart wird, bezieht sich die inhaltliche, zeitliche und geografische Nutzung durch den Kunden auf die einmalige Verwendung der von uns geschaffenen Werke. Für jede ausserhalb des Vertragszweckes liegende Nutzung hat der Kunde unsere Erlaubnis einzuholen und entsprechend zu entschädigen.
4. Für den Fall widerrechtlicher Nutzung der von easy design geschaffenen Werke, insbesondere zu Nutzungszwecken, für welche die Nutzungsrechte nicht vereinbart und / oder abgegolten wurden, schuldet der Kunde easy design eine Konventionalstrafe von CHF 10‘000 pro Übertretung und Werk.
5. Die Geltendmachung weiter gehender Ansprüche durch easy design bleibt vorbehalten.
6. Durch die Bezahlung der Konventionalstrafe fällt das Verbot der widerrechtlichen Nutzung nicht dahin. easy design ist zudem berechtigt, die widerrechtliche Nutzung des Werkes verbieten zu lassen.

13. Geltendes Recht

1. Grundlage der gesamten Geschäftsbeziehung gilt ausschliesslich das Schweizer Recht.

14. Gerichtsstand

1. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist 8620 Wetzikon. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

8622 Wetzikon, 2008